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2014-05-28

Neoliberalismus


Atypisch prekäre Beschäftigungsverhältnisse sind in Österreich häufig im staatsnahen Bereich zu finden. Hartz-IV 1€ Jobber-Aufstocker war eine Maßnahme, die erst durch die Bundesregierung zustande kam. Kein Arbeiter würde freiwillig ohne staatliche Unterstützung sich mit einem €uro pro Stunde zufrieden geben. Es fällt daher unter die Kategorie "illegale staatliche Subvention" und das ist gar nicht "neoliberal".

Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.

Globalisierung hat ärmeren Ländern Wohlstand gebracht, meistens dort, wo Politik weniger korrupt war.

Finanzlobby ist nur so mächtig, weil der Staat und die Politik ihr diese Stellung einräumte.

Der größte Teil der Ausbeutung der Arbeiter erfolgt durch den Staat mittels Steuer und Sozialversicherung.
Es gibt hier kaum markthörige oder marktgläubige, der Großteil ist menschenverachtend staatsgläubig.

Die Austeritätspolitik erfolgte immer durch den Staat und nie durch neoliberale Märkte.
Bleibt nur noch umweltschädlich übrig, aber ich denke ein natürlicher Asteroiden-Einschlag ist viel umweltschädlicher als der Neoliberalismus.

Trotzdem funktioniert der Neoliberalismus nie gut. Der Ordoliberalismus oder soziale Marktwirtschaft funktionierte viel besser um Wohlstand für die Gesellschaft zu ermöglichen.

Neoliberale, die oft die Notenbanken kritisieren, haben in Wahrheit  keine Ahnung von der Funktion einer Notenbank, siehe: http://aktien-forum.at/forum/dcboard.php?az=show_mesg&forum=124&topic_id=169348&mesg_id=178653

2014-05-24

Und weg ist es: Daten zu jährlichen Pensionsversicherungskosten vom Server der Sozialversicherung entfernt

Bis vor kurzen befanden sich noch die Daten zu den Pensionsversicherungskosten Einnahmen und Auszahlungen pro Jahr auf dem Server der Sozialversicherung. (Keine persönlichen Daten nur die Gesamteinnahmen aus der PV und die Gesamtausgaben der PV) Da sich einige Leute und auch meine Wenigkeit im Moment mit der Nichtfinanzierbarkeit des Pensionssystem beschäftigen, wollte ich ein par Daten kreuzverifizieren. 
Leider wurden diese Daten vom Server der Sozialversicherung jetzt gelöscht. 
Dass sie bis vor kurzem noch da waren, sieht man gut am Google Suchergebnis.
http://goo.gl/M6CnDS

Die Kosten für die Pensionsauszahlungen aus der SV betrugen im Jahr 2013 37 Mrd. €

Zusätzlich mussten noch aus dem Budget 9,8 Mrd.€ zugeschossen werden.

Artikel in der Wiener Zeitung: Die nächste Reform ist sicher

2014-05-11

aparat will keine Förderung vom Staat - jetzt muss Szenetreff zu sperren

Der Szenetreff der linksliberalen Avantgarde #aparat verweigerte jede Kulturförderung vom Staat und muss jetzt wegen Weigerung zur vollgewerblichen Kommerzialisierung zu sperren!


Unser Plan war Kultur mittels Alkoholismus zu finanzieren. Das ist aber leider illegal. Also ein Verein darf nicht Einnahmen von der Bar zum Kulturbetrieb umschichten. Getränkeeinnahmen dürfen nur Getränkeausgaben decken. Das halte ich für komplett vertrottelt. Kultur lässt sich nicht, oder nur sehr schwer ohne (Selbst-)Ausbeutung finanzieren. Also entweder staatshörige, subventionierte Kultur, oder gar nichts. Ahja, es bleibt auch noch DJ Ötzi.
Wir lassen uns nicht vom Staat finanzieren. Wollen wir nicht. [...]
Dieses Spiel geht ja auch noch weiter: wenn Borsi, der ein begnadeter DJ, aber weder bei AKM noch der deutschen GEMA Mitglied ist, seine selbsterzeugte Musik im Aparat spielt, zahlen wir AKM Abgaben – und das wird dann auf die Majors aufgeteilt. Toll. Von Unten nach Oben, im Kleinen wie im Großen.
Ich war gestern im #aparat zu Besuch. Das Publikum würde ich als links bis liberale jüngere Avantgarde bezeichnen (von der linken underground Lesbe, die mit der Sozialdemokratie brach, über Piratenkünstler, mathematische Forscher aus der privaten Wirtschaft bis hin zu einer liberalen Uni-Professorin aus Kanada, die im postgradualen Bereich unterrichtet. Im Gegensatz zur sonstigen linken Szene lebte dort niemand von reinen Transferleistungen vom #Staat

Ich würde das Motto des #aparat in etwa so beschreiben:
Außerhalb des kommerziellen Mainstreams, aber Verweigerung zur parteipolitischen Instrumentalisierung durch den Parteienstaat. "Wir wollen keine Funktionäre hier, die uns sagen, welche Ideologie wir jetzt in der Wahlkampfzeit aktiv unterstützen müssen! Bezirkspolitiker wurden sehr stark gegen uns aktiv, weil dieses privat finanzierte Projekt zu viel Zuspruch im Bezirk erhielt!"

Der #aparat verweigert jede Kulturförderung vom #Staat deswegen sieht man an der Nebenhausmauer vom #aparat folgenden Spruch über den #Staat:
Der Staat ist die einzige kriminelle Organisation!

P.S.: Ich respektiere in höchstem Maß die echten Autonomen, die sich rein durch freiwillige Spenden für ihre Kulturleistungen von Individuuen finanzieren lassen und keinerlei Steuergeld vom Staat annehmen. Leider verhindert der Staat jede echte Form der Autonomie, selbst wenn diese nur künstlerisch und nicht gewaltbereit ist.

2014-05-09

linux kernel 3.13 naftables auto_corking x_tables



Nftables quick howto



Introduction

This document is between a dirty howto and a cheat sheet. For a short description of some interesting nftables features, you can read Why you will love nftables.
For a description of architecture and ideas behind Nftables, please read the announce of the first release of nftables. For more global information, you can also watch the talk I’ve made at Kernel Recipes: Eric Leblond, OISF – Nftables.

2014-04-26

Privilegienpensionen - das Sonderpensionenbegrenzungsgesetz

  • Neben ererbtem „altem“ Vermögen wird eine neureiche Klasse von Mutimillionären, Rentiers und Erben in Österreich kaum durch Innovation, Erwerb, selbständiges unternehmerisches Risiko und eigenen Arbeits- und Kapitaleinsatz, sondern überwiegend durch jahrzehntelange neo-feudale Rentenversorgung, Ruhegenüsse „Dienstordnungs“-Zusatzpensionen inklusive luxuriöser und bedarfsunabhängiger Hinterbliebenenversorgung in öffentlichen Institutionen und staatsnahen Unternehmen erzeugt.
  • So bezieht etwa ein pensionierter OeNB Bereichsleiter unter der Direktorenebene 330.000€ Rente pro Jahr (das sind bei der heutigen Lebenserwartung mit 27 Pensionsbezugsjahren rund 9 Millionen Euro Lebenspension), während die amtierenden Notenbankchefs in Japan (Haruhiko Kuroda) 171.000€ bzw. der US Federal Reserve (Janet Yellen) 146.523€ Akivbezug haben.
http://www.euro.centre.org/SpBegrG/SpBegrG.pdf

2014-04-22

macroeconomic indicators of Austria

Since the year 2000
  • GDP increased by +50%
  • consumer prices increased by +30%
  • pensions on average allmost over +30%
  • salaries and wages of unqualified workers by only +9%
  • average net wages by +22%
  • unemployment was growing up by +49%
  • gross taxes by +52%
  • national debt by +69%
  • Austria's contribution to money-supply M3 in € grew by +115%
a  rising of unemployment by +19% is expected for 2014

gross value added was shriniking since the year 2000:
https://www.wko.at/Content.Node/Interessenvertretung/Standort-und-Innovation/Standortpolitik/2013-09_Kurzfassung_Industriepolitik_fuer_einen_modernen_Sta.pdf

Since the year 2000
  • consumer prices increased by +30%
  • income tax revenues increased by +70%
  • gross taxes by +52%
  • net of tax increased by +39%
  • sales tax increased by +46%
  • consumption and transport taxes increased by +46%
  • capital gains tax increased by +33%
  • Corporation tax increased by +56%
https://drive.google.com/file/d/0Bzp8yYU5yBOBRlRuMG9UWDBzaDg/edit?usp=sharing