Achtzehnter Abschnitt im besonderen Teil des österreichischen Strafgesetzbuchs

Original Quelle: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002296

• Strafbare Handlungen bei Wahlen und Volksabstimmungen
  Geltungsbereich
  

  § 261. (1) Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für die Wahl des Bundespräsidenten, für die Wahlen zu den allgemeinen Vertretungskörpern und zu den satzungsgebenden Organen (Vertretungskörpern) der gesetzlichen beruflichen Vertretungen, für die allgemeinen und unmittelbaren Wahlen in die mit der Vollziehung betrauten Organe einer Gemeinde, für die Wahl zum Europäischen Parlament sowie für Volksabstimmungen.

  (2) Einer Wahl oder Volksabstimmung steht das Unterschreiben eines Wahlvorschlags, das Verfahren für ein Volksbegehren und die Abgabe einer Unterstützungsbekundung für eine Europäische Bürgerinitiative gleich.

  
  
• Wahlbehinderung

  § 262. (1) Wer einen anderen mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung nötigt oder hindert, überhaupt oder in einem bestimmten Sinn zu wählen oder zu stimmen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr, unter den Voraussetzungen des § 106 jedoch mit den dort bezeichneten Strafen zu bestrafen.

  (2) Wer einen anderen auf andere Weise als durch Nötigung an der Ausübung seines Wahl- oder Stimmrechts hindert, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

  
  
• Täuschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung

  § 263. (1) Wer durch Täuschung über Tatsachen bewirkt oder zu bewirken versucht, daß ein anderer bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen eine ungültige Stimme abgibt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

  (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer durch Täuschung über einen die Durchführung der Wahl oder Volksabstimmung betreffenden Umstand bewirkt oder zu bewirken versucht, daß ein anderer die Stimmabgabe unterläßt.

  
  
• Verbreitung falscher Nachrichten bei einer Wahl oder Volksabstimmung

  § 264. (1) Wer öffentlich eine falsche Nachricht über einen Umstand, der geeignet ist, Wahl- oder Stimmberechtigte von der Stimmabgabe abzuhalten oder zur Ausübung des Wahl- oder Stimmrechts in einem bestimmten Sinn zu veranlassen, zu einer Zeit verbreitet, da eine Gegenäußerung nicht mehr wirksam verbreitet werden kann, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

  (2) Wer sich dabei einer falschen oder verfälschten Urkunde bedient, um die falsche Nachricht glaubwürdig erscheinen zu lassen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

  
  
• Bestechung bei einer Wahl oder Volksabstimmung

  § 265. (1) Wer einem Wahl- oder Stimmberechtigten ein Entgelt anbietet, verspricht oder gewährt, damit er in einem bestimmten Sinn oder damit er nicht oder nicht in einem bestimmten Sinn wähle oder stimme, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zu bestrafen.

  (2) Ebenso ist ein Wahl- oder Stimmberechtigter zu bestrafen, der dafür, daß er in einem bestimmten Sinn, oder dafür, daß er nicht oder nicht in einem bestimmten Sinn wähle oder stimme, ein Entgelt fordert, annimmt oder sich versprechen läßt.

  
  
• Fälschung bei einer Wahl oder Volksabstimmung

  § 266. (1) Wer, ohne wahl- oder stimmberechtigt zu sein, oder namens eines anderen ohne oder gegen dessen Auftrag unzulässigerweise wählt oder stimmt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

  (2) Wer das Ergebnis einer Wahl oder Volksabstimmung fälscht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

  
  
• Verhinderung einer Wahl oder Volksabstimmung

  § 267. Wer mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung eine Wahl, eine Volksabstimmung oder die Feststellung oder Verkündung ihrer Ergebnisse verhindert oder absichtlich stört, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

  
  
• Verletzung des Wahl- oder Volksabstimmungsgeheimnisses
  § 268. Wer einer dem Schutz des Wahl- oder Abstimmungsgeheimnisses dienenden Vorschrift in der Absicht zuwiderhandelt, sich oder einem anderen Kenntnis davon zu verschaffen, wie jemand gewählt oder gestimmt hat, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
  
  

Do you agree with these economic statements?

Do you agree with these economic statements?

1. There will only be much work (employed people) there, wherever money is invested in real economy. 
2. If rich guys and governments invest only in growth markets, swaps and derivatives and we only play permanently ‘bank rescue‘, then we will have less employed people in Europe.
3. If the €-zone has a total of a total negative trade balance and total of a total negative account balance (rich people invest their wealth outside €urope), then the € devalues.
4. If the € devalues and real economy is simultaneously shrinking and the oil price quoted in $ becomes more expensive for us, we might have a big problem.
5. If there are much unemployed people in Europe, the states in €-zone have less tax revenue.
6. We do not need to mass-produce for China, we need to produce in B2C well marketed class products such as wines or RedBull® or BMW® for China and in B2B industrial units and med. tech.
7. To fight against youth unemployment with a budget of 15.000.000,-€ in whole Europe is quiet stupid, right?
8. Social and Economic are just one thing: without economic action here, any kind of social system will be impossible.
9. The next hyperinflation is as safe as the ‘Thank God’ in prayer and politics is doing everything at the moment to ensure that real economy is shrinking.

Links:
http://forum.spiegel.de/f22/aussenhandel-us-konjunktur-rettet-deutsche-exportwirtschaft-77162.html
http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=7176
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/BGA-Aussenhandel-startet-stark-ins-4-Quartal-2182183

Nikolaus Kowall wirtschaftet besser

Anmerkung zu:  http://blog.area23.at/2012/10/verstehst-du-die-wirtschaft.html  

Ein Rechtstext oder AGBs können meiner Auffassung nach nie urheberrechtlich und leistungsschutzmäßig geschützt sein.

IT Fabel geistiges Eigentum

Achtung, diese Fabel ist frei aufgrund wahrer Begebenheiten gedichtet:

Is the onionrouter used by Akamai Technologies?

Is tor project (the ) used by Akamai Technologies?
See: https://ipdb.at/ip/2.22.231.72
and if you know like me that subnets 2.20/16 - 2.22/16 belong to akamai technologies, you wonder.

For akamai samples in DNS.
take a look at ISC my posting.

Oliver Sperke01:33

https://atlas.torproject.org/#search/akamai

Original posting: https://plus.google.com/u/0/113324892208183413310/posts/7XwVSjY4muB
Update postings: https://plus.google.com/u/0/113324892208183413310/posts/1uNkkCC8KXB

Verstehst du die Wirtschaft?

Wir wollen alle Essen, Trinken, Kleidung, Schuhe, Handys, Autos, Möbel, Fernseher, Technik, Luxus, ...

Wir stellen selber wenig her und importieren viel. Wir exportieren hauptsächlich tolle Getränke (Red Bull, Weine, Vöslauer) und Leute kommen hier her um Tourismus Dienstleistungen zu konsumieren und wir sind Zulieferer für die deutsche Industrie.

Das Problem ist, dass einige europäische Ländern sich nicht mehr selbst versorgen können. Die Länder können nämlich kaum noch was produzieren und haben hohe Staatsschulden. Geld ist eigentlich immer nur einen Tauschwert für Rohstoffe, Produktion, Verfeinerung oder Dienstleistung. Ein Land kann auf längere Zeit nicht bestehen, das nur mehr ungedecktes Geld via EZB schöpft. Denn es braucht Produkte und Dienstleistungen, aber die Länder produzieren selbst zu wenig um viel exportieren zu können.

Es heißt immer: Es fehlen keine Facharbeiter! Das kann aber nicht sein, weil sonst könnten wir uns soweit selber versorgen, dass unsere Außenhandelsbilanzen in Summe positiv sind und wir damit genug erwirtschaften um die Staatsschulden abzuzahlen.

Wenn wir nur in Finanzkapital Produkte (einer nicht durch Edelmetalle gedeckten sondern durch Computer beliebig vermehrbaren Währung), Grund und Boden und Wissenschaft und Kunst investieren, wird es schwierig. Denn dann müsste die Wissenschaft und Kunst so interessante Dinge erzeugen, die gegen die Produkte eintauschbar sind, die wir selber brauchen. Kunst ist individuell und kulturell und als Tauschobjekt wenig geeignet. Also müssen wir wieder produzierende Industrie und Dienstleistungen aufbauen und dürfen  auch die Bauern nicht beschneiden

Wir könnten auch nicht mehr wie früher (Gott sei Dank) andere Völker ethnozentristisch versklaven und sie ausbeuten. 

Ich bestreite nicht, dass jedes Land Gesundheitswesen, Sicherung der Armen und Schwachen, Verwaltung, unabhängige Justiz, Gesetzgebung, Polizei, Feuerservice, reine Binnenmarktwirtschaft, Transport & Verkehr, Energie, Bank- & Versicherung braucht.Jede Gesellschaft braucht auch KünstlerInnen & WissenschaftlerInnen, wo der produktive Nutzen manchmal nicht am ersten Blick erkennbar ist. 

Das muss klar sein und ohne dem wirds auch eher gefährlich.

Ohne irgendwelche KünstlerInnen, hat die Gesellschaft keinen narrativen selbst reflektierenden Diskurs auf Metaebenen und nur so existiert Spiritualität und ein zeitlicher kultureller Prozess.

Sind unsere Kinder unsere Zukunft oder bad bank?

Beispiel für einen narrativen selbst reflektierenden Diskurs auf Metaebenen: 

Ich mach ein Kunstwerk, das ist eine Riesen Plastik der nackten Eva Kreisky und Bischof Krenn aus chinesischen gefälschten IPhones, wobei sie die Kinder der Österreicher essen.

So jetzt sagen manche: "Der hat Eier" andere regen sich furchtbar auf, die Kirche und Eva Kreisky regen sich 100% sicher auf, die Tageszeitungen schreiben drüber, tausend Leute posten was im Internet, es entsteht weil ich eingeraucht irgendwas als "Kunst" gemacht habe, ein gesellschaftlicher Dialog. Wenn das ankommt, dann entsteht vielleicht Kultur und in 10 Jahren kommen viele Amis, Chinesen und schauen sich diese Plastik an.

Ich will darauf hinaus, 

dass aus systemischer Sicht ein Ungleichgewicht zu Gunsten von Geldwirtschaft und Grundbesitz und aufgeblähter Verwaltung und zur Lasten der Arbeit und Realwirtschaft herrscht und dieses immer mehr zu kippen beginnt.

Fehlerhaftes Paradigma der Kapitalismus: Ewiges von Wachstum Finanzkapital losgelöst von realenwirtschaftlichen Konjunkturzyklen.

 Unterproduktion? Die Produktivität steigt doch extrem!

Was ist die €-Krise? Eine Quadrupel-Krise am Target-2 Skelett!

1. Staatsschulden-Krise 
2. Unterproduktion- und Übermonetisierungs-Krise mit Ausnahme von Deutschland
3. Bankenkrise (US Hypotheken-Krise)
4. Immobilien Blase bei zu hohen Lohnniveau und unechten Wachstum im Süden. (Bauboom Spanien)

Anmerkung: Der Produktivitätsindex scheint extrem zu steigen, das ist ein Trugschluss! Denn Es gibt viel mehr AkademikerInnen, Beamte und zu Versorgende und weniger FacharbeiterInnen, siehe: http://blog.area23.at/2012/09/stell-dir-vor-es-gibt-arbeit-und-keiner.html und http://blog.area23.at/2012/09/industrie.html

Target2 System wurde durch Professor Dr. Hans Werner Sinn aufgrund der Target2 Salden allgemein bekannt.

Es betrachten immer alle Europa der €-Zone als eine Insel, in deren Mittelpunkt die EZB im schönen Frankfurt am Main steht. Diese Sichtweise ist katastrophal falsch. Ich kann es nicht oft genug erwähnen! weil Denkt an die Importe/Exporte nach Übersee und an die Außenhandelsbilanz der gesamten Eurozone und auch an das Interbank Exchange System. Vergesst aber auf keinen Fall, die Auswirkung von dynamischen Wechselkursen seit dem Ende von Bretton Woods.
Anmerkung: Früher waren die dynamischen Wechselkurse auch innerhalb Europas. Italien wollte viele Bayer Medikamente und hatte zu wenig Geld und neues zum Ankauf gedruckt, danach hatte Italien die Medikamente und eine Entwertung, weil sie auch nicht so viel an Deutschland lieferten. Dadurch wurde aber der Lire entwertet und die Deutschen fuhren nach Italien auf Urlaub. Heute hat die Deutsche Bank einen Target-2 Schuldschein und die deutschen arbeiten in 1€ Jobs.Wichtige Info, die auch im Außenhandel gilt:

Ein Spanier&Grieche kaufen auf Pump 100 IPhones und Deutschland liefert dann einen Mercedes an China.

Wenn ich sagen wir müssen was wieder was leisten,

dann heißt das bitte nicht, wir kümmern uns nicht um die Schwächeren. Aber wir leben nun mal nicht im Schlaraffenland! Es werden einige ein klein wenig auf was verzichten und etwas die Ärmel hochkrempeln müssen, damit wir uns als Gesellschaft um die Schwächeren noch kümmern können. Leider sehe ich hier das Problem, dass viele nicht zum Verzicht so leicht bereit sein werden. Manche denken, das ist irgendein neoliberaler Schmäh. (Spiele hier auf die üppigen Beamtengehälter > 5000€ und Pensionen > 2600€ an) Aber diejenigen, die an ewiges Wachstum als Sozialisten oder Kommunisten glauben, sind der Lüge des Kapitalismus mehr verfallen, als jeder Neoliberaler. Dennoch muss auf alle Fälle für mehr Verteilungsgerechtigkeit gesorgt werden. Das geht leicht, indem die staatlichen Ausgaben gedrosselt werden und die Löhne der Arbeiter wieder erhöht werden und wir leicht Weginflationieren. (Man bedenke die negative Alterspyramide, die wenigen der nächsten Generation können durch den globalen Wettbewerb und den zunehmenden Niedriglohnsektor nie diese Steuerleistung erbringen und die Staatsschulden werden immer höher und höher, siehe auch: http://blog.area23.at/2012/10/ihr-beamte-versteht-kapital-und.html)

Negative Alterspyramide ist hier leicht erkennbar,
siehe: http://goo.gl/zsBxX

Die Realwirtschaft wächst in der €-Zone schon länger nicht mehr. Nein sie schrumpft sogar, wenn man nur die nicht staatliche Wirtschaft her nimmt. Nur mit Geld drucken ohne Leistung lässt sich eine Volkswirtschaft nun einmal nicht aufrechterhalten. 

Neoliberal ist nicht zu kritisieren, das ist der freie Markt und ein freier Handel. (Tauschhandel oder Tausche Rohstoff/Ware gegen Dienstleistung oder Produktion, solange sozial gerecht agiert wird.

Wenn jeder nur in seinem Garten allein sich versorgt entsteht eine Mangelwirtschaft und bei diesem krassen Beispiel auch ein Ernährungsmangel. Wenn wir die Items tauschen, haben beide mehr davon und das ist das ureigenste Prinzip des Liberalismus, nämlich freier Tauschhandel. Ein Monopol ist, wenn nur einer Items hat,  die alle brauchen und dadurch eine Vormachtstellung hat!)

Nur mit Geld, Grund, Banken und Verwaltung lässt sich mal keine Wirtschaft machen. Auch nicht wenn der Arbeiter für 40h ½ vom pensionierten Beamten bekommt. Das heißt: Das System implodiert solange, bis es crasht und ein Crash heißt Trillionen von € zu 0 Realwirtschaft!

Lösungen für zu viel Geld, zu wenig Realwirtschaft bei zu hohen dauernd steigenden Schulden:

1. Schuldenschnitt (geordnete Insolvenz) 
2. Vergemeinschaftung (Euro-Bonds + auf die Bevölkerung umwälzen) 
3. Enteignung  (Steuern, Häuser mit Zwangsanleihen belegen, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer) 
4. Hyperinflation (10000 Kronen = 1 Schilling hatten wir schon) 
5. Sparen bei den überwuchernden Staatskörpern (wird nie und nimmer funktionieren)

Erst dann kann wieder Wachstum entstehen.

Mir wäre 1. Schuldenschnitt und 4. mit Maß (=stärkere Inflation) am liebsten. Die Pensionsfonds mit Staatsanleihen und dynamischen Fonds crashen zwar dann, das würde die Leute ungemein zu mehr Leistung und Kindern motivieren. Den Schuldenschnitt wollen die Gläubiger aber nicht!

Auch beim Schuldenschnitt wäre eine Mindestrente um Altersarmut zu verhindern drinnen. So wird das nichts und durch das dauernd schwebende Damokles Schwert bricht die Realwirtschaft immer mehr ein.

Eine meiner Meinung noch bessere Variante ist die Idee von Nikolaus Kowall jetzt in sinnvolle und nachhaltige (zukunftsträchtige) Realwirtschaft zu investieren, wobei hier die Hyperinflation sogar überhaupt besser zu steuern wäre. Investitionen könnten z.B. in Bildung, Infrastruktur, Energie-Infrastruktur, Internet-Infrastruktur, Umwelt und Energie-effizientere Technologie, also alles was sich später dann rechnet, besonders, wenn der Rohölpreis durch den stärkeren $ zum € zukünftig höher sein wird.

Ich glaube wir spielen im Moment aber die Kombination aus

2. mit vielleicht ein bisserl 3. & 4. Also Eurobonds und hohe Inflation und dann noch ein wenig sanfte Enteignung. Aber bitte denkt daran:

Hat die ganze €uro Zone als Ganzes eine negative Außenhandelsbilanz, dann wird der € seit dem Einführen der dynamischen Wechselkurse immer und immer weniger wert einfach aufgrund unserer schwächeren Realwirtschaftskraft. Warum? Weil wir viel importieren müssen, aber sehr wenig am internationalen Markt anbieten und noch hohe Staatsschulden zu bedienen haben.